Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zur Teilnahme am CTM Partnerprogramm

Die folgenden Teilnahmebedingungen bilden die rechtliche Grundlage der Partnerschaft zwischen CTM Alder und Ihnen (im folgenden Partner genannt) und ist für beide Parteien verbindlich. Sie bestätigen uns Ihr Einverständnis mit diesem Vertrag, indem Sie in der Anmeldung das entsprechende Kontrollkästchen aktivieren. Abweichende Geschäftsbedingungen sind, sofern sie nicht ausdrücklich von CTM Alder schriftlich akzeptiert wurden, unverbindlich.

1. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Schaltung von elektronischen Anzeigen (Banner) auf einer oder mehreren Webseiten des Partners. Die Partner werben durch die Einbindung eines Banners auf ihrer Homepage für die Fahrschulprodukte von CTM Alder. Hierfür erhalten sie Entgelte nach Massgabe der folgenden Bestimmungen. Diese Vereinbarung begründet weder eine Gesellschaft noch ein Arbeitsverhältnis oder einen Handelsvertretervertrag zwischen den Parteien. Keine der Parteien ist berechtigt, im Namen der jeweils anderen Partei aufzutreten und/oder für die jeweils andere Partei Erklärungen anzunehmen oder abzugeben.

2. Anmeldung 
Jeder Teilnehmer hat sich bei CTM Alder durch eine Anmeldung zu registrieren. Bei der Anmeldung hat der Teilnehmer seinen Namen und vollständige Adresse (nicht: Postfach), Telefon, Fax und Mailadresse anzugeben. Der Partner hat CTM Alder bei Änderungen unverzüglich zu informieren. Unrichtige Angaben berechtigen CTM Alder zur sofortigen Kündigung.

3. Vertragsabschluss
Mit der Anmeldung des Partners anerkennt dieser die vorliegenden AGB’s. Die Anmeldung wird von CTM Alder geprüft, der Vertrag kommt nach Genehmigung des Antrages durch CTM Alder  zustande. CTM Alder ist berechtigt, ohne Angabe von Gründen, Anmeldungen abzulehnen.

4. Werbemittel
Mit dem Zustandekommen des Vertrages erwirbt der Partner ein nicht übertragbares, jederzeit kündbares Recht die auf der CTM Alder Webseite zur Verfügung gestellten Werbemittel (Banner) zum Zwecke der Werbung durch die Herstellung von Links zur CTM Alder Webseite zu verwenden. Dieses Recht umfasst nicht die Berechtigung, das überlassene Material zu verändern, anderweitig zu bearbeiten oder für andere Zwecke einzusetzen. Das Urheberrecht für die Gestaltung der im Rahmen des Partnerprogramms zur Verfügung gestellten Werbemittel (Banner) sowie auch für alle anderen auf der CTM Alder Webseite zugänglich gemachten Informationen liegt bei CTM Alder.

Die Teilnahme am Partnerprogramm ist für die Partner kostenfrei. Den Partnern steht die Wahl der angebotenen Banner frei.

5. Provision, Protokollierung und Wertung
CTM Alder zahlt dem Partner eine Provision auf verkaufte Produkte, die über den Banner auf der Homepage des Partners getätigt wurden. Die Höhe der Provision kann jederzeit mit einer Frist von drei Werktagen von CTM Alder geändert werden, das Minimum beträgt 1%. Über eine Änderung werden die Partner von CTM Alder unverzüglich informiert.

CTM Alder erfasst und verwaltet die über die Partner-Links durchgeführten Verkäufe und stellt dem Partner eine Verkaufsstatistik zur Verfügung, die im geschützten Partnerbereich mittels Benutzername und Passwort abrufbar sind. Gewertet werden nur Kunden, die im Online-Shop von CTM Alder ein Produkt kaufen. Die Provision ist prozentual vom Verkaufspreis und wird in Schweizer Franken CHF verrechnet.

Der Partner hat Anrecht auf seine Provision, nachdem der Zahlungseingang bei CTM Alder registriert wurde. Wird der Kauf widerrufen bzw. auf andere Weise rückgängig gemacht, wird die Provision storniert. Die angefallene Provision wird per Bank- oder Postüberweisung ausbezahlt. Allfällige Überweisungsspesen gehen zu Lasten des Partners.

Sofern das Monatsguthaben CHF 20.00 nicht überschreitet, findet die Auszahlung zusammen mit der Auszahlung des Folgemonats statt. Eine Verzinsung findet nicht statt. Bei vorzeitiger Kündigung des Partners verfällt das Guthaben zugunsten von CTM Alder, wenn die zu leistende Auszahlung CHF 20.00 nicht überschreitet, ansonsten erfolgt die Auszahlung mit der folgenden Abrechnung.

6. Mängelrüge und Gewährleistung
Die Teilnehmer haben die Abrechnung unverzüglich zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich schriftlich bei CTM Alder zu rügen.

7. Pflichten des Partners
CTM Alder überprüft nicht die Inhalte der Partnersites und ist für diese nicht verantwortlich. Der Teilnehmer hat CTM Alder von allen Schäden, die der CTM Alder durch eine Verletzung dieser Pflicht entstehen, freizuhalten.

Die Verantwortung für die korrekte technische Einbindung der Links liegt ausschliesslich im Verantwortungsbereich des Partners. Er sollte daher nur Links verwenden, die im Rahmen des Partnerprogramms zur Verfügung gestellt werden, andernfalls kann keine Gewährleistung für die korrekte Registrierung und Abrechnung der Buchungen übernommen werden. Der Partner ist verantwortlich für die Einrichtung, den Betrieb und die Pflege sowie für die Richtigkeit und Korrektheit der Inhalte, die auf seiner Webseite erscheinen. Die Verantwortlichkeit bezieht sich auch auf den technischen Betrieb der Webseite, insbesondere der Links zur CTM Alder Webseite sowie der Sicherstellung, dass die Domain und die Inhalte der Webseite nicht Rechte Dritter verletzen oder in anderer Weise gegen Gesetze verstossen. Der Partner gewährleistet insbesondere, dass keine Gewaltdarstellung, sexuell eindeutige Inhalte oder diskriminierende oder beleidigende oder verleumderische Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter auf seiner Webseite erscheinen; dass die Domain und der Inhalt seiner Webseite keine Rechte Dritter verletzt, insbesondere keine Patent-, Urheber-, Marken oder andere gewerbliche Schutzrechte sowie allgemeine Persönlichkeitsrechte; keine Spam-E-Mails (d.h. E-Mails an Personen, die nicht ausdrücklich ihr Einverständnis mit dem Erhalt der E-Mails erklärt haben) zu versenden. Der Partner darf seine Webseite nicht in einer Weise gestalten, die eine Verwechselungsgefahr mit der CTM Alder Webseite hervorruft.

CTM Alder behält sich das Recht vor, den Account des Partners auch bereits bei einem Verdacht auf einen Verstoss gegen die Pflichten aus diesem Vertrag für die Nutzung des Partnerprogramms vorübergehend zu sperren, wobei CTM Alder auch die berechtigten Interessen des Partners berücksichtigt sowie ihn über diese Massnahme unverzüglich informieren wird. Ebenso behält sich CTM Alder vor, im Fall des Verstosses gegen eine Pflicht aus diesem Vertrag, diesen fristlos zu beenden und die Löschung des Accounts durchzuführen.

8. Vertragsstrafe
Beim vorsätzlichen Versuch eines Partners, durch Manipulationsversuche die Statistiken und damit die vom Sponsor an ihn zu bezahlenden Beträge zu beeinflussen, wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 5000.00 CHF fällig. Gleiches gilt, wenn ein bereits aufgrund vertragswidrigen Verhaltens ausgeschlossener Nutzer am Programm unter falschem Namen erneut teilnimmt oder teilzunehmen versucht.

9. Ende des Vertrages
Der Vertrag kann von beiden Parteien jederzeit, ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Der Partner ist in diesem Falle verpflichtet, den Banner auf seiner Webseite unverzüglich zu löschen. Ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht hieran steht ihm nicht zu. CTM Alder ist verpflichtet, die bis dahin noch angefallenen Vergütungen aus Verkäufen abzurechnen und auszuzahlen.

10. Gewährleistung und Haftung
Die CTM Alder ist für vorsätzliche Angriffe Dritter (Hacker, Computerviren, DoS-Angriffe u.ä.) auf  Server und auf das Internet nicht verantwortlich. Schadensersatzansprüche gegen CTM Alder sind ausgeschlossen.

CTM Alder gewährleistet, dass ihre Webseite im Rahmen der aktuellen technischen Möglichkeiten betrieben wird, dass von ihr zur Verfügung gestellte Werbematerial (Banner) keine Rechte Dritter verletzt und die Registrierung und Abrechnung der Umsätze innerhalb ihres IT-Systems korrekt erfolgt. CTM Alder ist jedoch nicht zur Gewährleistung verpflichtet, wenn eine Erfassung der Provisionsberechtigten Umsätze aufgrund nutzerseitiger technischer Mittel oder allgemeiner Störungen im Internet nicht erfolgt. Für weitergehende Ansprüche wird keine Gewährleistung übernommen. Die Haftung von CTM Alder, ihrer rechtsgeschäftlichen Vertreter sowie ihrer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen wird auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

11. Änderungen der AGB's
Änderungen der Teilnahmebedingungen sind jederzeit möglich und werden unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen angekündigt. Sie werden allen Beteiligten per Newsletter und über das online System zugänglich gemacht. Erfolgt kein ausdrücklicher schriftlicher Widerspruch innerhalb der Ankündigungsfrist gelten die neuen Teilnahmebedingungen als angenommen.

12. Allgemeines
Teilnahmeberechtigt sind voll geschäftsfähige Personen die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Es gilt Schweizer Recht. Gerichtsstand ist St. Gallen.

13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschliesslich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Bestimmung, welche dem Zweck der unwirksamen Bestimmung so nahe als rechtlich möglich kommt.

14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Dieser Vertag untersteht schweizerischem Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist St. Gallen.

CTM Alder, St. Gallen 12. Mai 2006